LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Ewigkeitskosten des Bergbaus

[12.12.2020]

Seit 2018 ist der Steinkohlenbergbau in Deutschland beendet. Die Folgen des Bergbaus werden wir, unsere Enkel, Urenkel ... auf Ewigkeit spüren und bewältigen müssen. Die Kosten für diese Bewältigung sind in drei Gutachten bzw. Verträgen geregelt.

Grundlage der Ermittlung der Ewigkeitskosten ist das "KPMG-Gutachten" vom 23. 11. 2006 listet die Bereiche auf:382k

  • Polderung (Kap. 5.7 des Gutachtens)
  • Grundwasserreinigung (Kap. 5.6)
  • Grubenwasserhaltung (Kap. 5.4)

Die Abwicklung und Bezahlung für die "normalen" Bergschäden verbleiben bei der RAG.

Die Länder NRW und Saarland und die Bundesrepublik haben mit der gegründeten RAG-Stiftung einen "Erblastenvertrag" geschlossen. In diesem ist geregelt, dass zunächst die RAG-Stiftung für die Kosten in den o.g. Ewigkeitsbereichen aufkommen muss. Zu diesem Zweck hat seinerzeit die RAG-Stiftung den weißen Berich der ehemaligen RAG überschrieben bekommen (u.a. evonik). Sollten womöglich irgendwann die Mittel der Stiftung nicht ausreichen, ist in dem Vertrag festgelegt, dass dann jeweils die Länder für die Kosten in ihren Ländern aufkommen müssen. An diesen Kosten beteiligt sich der Bund dann jeweils zu einem Drittel.

Schließlich ist zwischen RAG-AG und RAG-Stiftung ein "Ewigkeitslastenvertrag" abgeschlossen. Hier ist festgelegt, dass die Stiftung alle Kosten übernimmt, RAG mögliche Gewinne abführen muss und insbesondere das operative Geschäft der Ewigkeitsaufgaben übernimmt. (Über die RAG sind dann auch noch die Wassergenossenschaften LINEG und Emscher-Lippe eingebunden)

Die drei Papiere finden Sie hier in der Anlage.

P.S.: "Vergessen" im KPMG-Gutachten sind z.B. die Kosten für Pflege und Sanierung von Rhein- und Lippedeichen - sicher auch eine Ewigkeitsaufgabe!

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