LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Runder Tisch Salzbergbau - 2. Termin

[15.7.2019]

40 - 50 mehr oder weniger wichtige Persönlichkeiten aus Politik, Verwaltung, Bürgerinitiativen und anderen öffentlichten Gruppen haben sich viele Stunden um die Ohren geschlagen, um den Vertreter der cavity, Geschäftsführer Reinhard Maly, dazu zu bringen, endlich zu nicken und der Schlichtung zuzustimmen. Aber nichts geschah!

99,5% aller Bergschadensfälle im Slazbergbau würden einvernehmlich mit den Betroffenen geregelt, führte Maly aus. Für die restlichen Fälle bräuchte er keine Schlichtungsstelle. In Argumentationsnot kam er allerdings, als es dann um konkrete Fälle ging. Nach seiner Rechnung kämen allenfalls ein bis zwei Fälle zur Schlichtungsstelle und der finanzielle Aufwand (durchschnittlich 1600€ lt. Vorsitzendem Debusmann) erscheint dann doch sehr übersichtlich.

Maly hat sicher Sorge, dass das "einvernehmlich" wohl eher vor dem Hintergrund zu sehen ist, dass kaum ein Bürger oder Bürgerin gegen ein (Nicht-) Regulierungsangebot der cavity vor Gericht gehen will oder kann. So stimmt er eben zu und es herrscht "Friede Freude Heiterkeit"!

Ein kleiner Trost blieb dann doch noch: Die Salzbergbauunternehmen wollen eine Vereinbarung mit der Bürgerinitiative zur Bergschadensregulierung abschließen. Die Ausgestaltung unter Mithilfe des Wirtschaftsministeriums bleibt aber spannend.

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