LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Bergschäden - leider kein Ende!

[16. 5. 2019]

Immer noch Ärger mit Bergschäden


Bürger klagten beim Stammtisch der SGB in Rheinberg


Zahlreich waren die Bürgerinnen und Bürger erschienen, um dem Landtagsabgeordneten René Schneider ihr Leid bei der Regulierung von Bergschäden zu klagen. Als Mitglied des Unterausschusses für Bergbausicherheit, der inzwischen auch die Belange der Immobilienbesitzer im Blick hat, war Schneider ein kompetenter Ansprechpartner.
Vielfältig sind die Probleme, die aufgezeigt wurden. Ganz vorne stand die nicht akzeptable, sehr lange Bearbeitungsdauer. Da vergehen zwischen Schadensmeldung und Bearbeitung gerne mal vier bis sechs Monate; in einem Fall hatte ein Bürger mehr als ein dreiviertel Jahr warten müssen, bis sein Schaden überhaupt einmal besichtigt wurde. Zunehmend wird auch die Tendenz der RAG feststellbar, dass sie an Objekten keinerlei Bergschäden mehr anerkennen will, obwohl sie in der Vergangenheit problemlos reguliert hatte. Angeblich könnten keine Schäden mehr entstehen. Nach Erkenntnissen der SGB sind aber auch zehn Jahre nach Ende des Abbaus noch Schäden möglich. Der Vorstand wies aber auch daraufhin, dass man seine Schäden zügig melden sollte, damit nicht irgendwann die Verjährung eintritt.


Schließlich wurde auch die Höhe der Regulierung beklagt. Eine Bürgerin berichtete von einem Schaden von etwa 14000 Euro, während die RAG-nur eine Entschädigung von gut 2000€ angeboten hatte. Ulrich Behrens von der SGB rät in solchen Fällen, die Schlichtungsstelle für den Bergbau in Essen anzurufen. Hier wird den Betroffenen kostenlos im Rahmen eines Vergleiches zumindest teilweise zu ihrem Recht verholfen.
René Schneider versprach, die Probleme in Form einer „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung zu tragen, um möglicherweise eine Verbesserung zu erreichen. Schneider wies allerdings auch darauf hin, dass Einzelfälle im Landtag nicht beraten werden könnten.

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