LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Unterausschuss Bergbausicherheit

[14.12.2018]

Am heutigen Tage kamen die Abgeordnet*innen des Unterausschusses wieder zusammen. Die Tagesordnung ist hier verfügbar.

Eigentlich wird die Veranstaltung immer abstruser. Da wird als erster TOP der Jahresbericht der Bergbehörde behandelt. Den ca. 80 Seiten starken Bericht für 2017 haben die Abgeordneten allerdings erst am Abend vorher (und ich erst während der Sitzung) zu Gesicht bekommen. Wie da eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Themen des Berichts möglich sein soll, ist ziemlich rätselhaft. Noch rätselhafter ist, dass der Vorsitzende den TOP nicht auf die nächste Sitzung verschoben hat.

Auch die Vorlagen zu den anderen TOP's waren erst im Laufe des Vortages verfügbar. So ist es kein Wunder, dass kaum eine vernüftige Bearbeitung möglich war. Die immer weiter zurückgehende Bürgerbeteiligung muss auch zu Denken geben.

Ein wichtiger Punkt betrifft allerdings den Salzbergbau: esco kann Genehmigung erwarten

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