LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Steinkohlesubventionen

[15.11.2017]

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Sundermann (SPD) an die Landesregierung nach dem Verbleib der "eingesparten Subventionen" gibt noch einmal Veranlassung, sich über die Höhe der Beihilfen klar zu werden.

Während die RAG sich an vielen Fronten von dauerhaften Zahlungen befreien will (Ernteschäden in der Landwirtschaft, Kohledeputat für Bergleute, ...), kann sie voller Zuversicht auf weitere Milliarden Euro schauen - auch nach dem Ende des aktiven Bergbaus.

(Quelle: Steinkohlefinanzierungsgesetz; Dokumentation des Bundestags)

Zur Erinnerung: Neben den hier genannten Mitteln hat die RAG-Stiftung weitere Gelder für die Abdeckung der Ewigkeitskosten, zu denen die Bergschäden nicht gehören.

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