LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

Bergschadensregulierung in der Presse

[30.4.2017]

In zwei Beiträgen weist der WDR auf Bergschadensregulierungen hin. Dabei sind einige Formulierungen in den Mitteilungen schon verdächtig.

Für Mettingen und Ibbenbüren. Hier heißt es, Schäden werden reguliert, die "nachweislich durch den Bergbau" entstanden sind. Das ist falsch. Es gilt immerhin die Bergschadensvermutung, die zwar keine echte Beweislastumkehr bedeutet, aber in Streitfällen dennoch hilfreich sein kann. Der Unternehmer muss nachweisen, dass der Schaden keine bergbauliche Verursachung hat.

Für das Ruhrgebiet. Hier hätte der "Verband Bergbaugeschädigter im vergangenen Jahr [30 Mio €] von der Ruhrkohle erstritten". Warum die RAG nicht einfach zu ihrer Verursachung der Schäden steht und ohne Streit die Schäden beseitigt, bleibt wie immer unverständlich. Da das BW Prosper Haniel einen Raubbau mit Flözstärken von über 2m betreibt, ist der Anstieg der Kosten um 10% nicht verwunderlich.

Obwohl die genannten Summen von 5,5 Mllionen € und 30 Millionen € auf den ersten Blick vielleicht hoch erscheinen, ist doch eher wahrscheinich, dass die wahren Schadenssummen um ein Vielfaches höher liegen.

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